Martin Sonneborn Interview – Demokratie Defizit der Europäischen Union

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission

Jean-Claude Juncker, Präsident der seit 2014 amtierenden Europäischen Kommission

Legitimität

Das Ernennungsverfahren der Europäischen Kommission wird häufig als Teil des Demokratiedefizits der Europäischen Union angesehen, da sie – anders als eine nationale Regierung, die direkt vom Parlament gewählt wird – nur indirekt über die Regierungen der Mitgliedstaaten legitimiert ist und das Europäische Parlament bei der Ernennung lediglich begrenzte Mitspracherechte hat. Tatsächlich wurde die Kommission bei ihrer Gründung vor allem als eine technokratische Institution angesehen, die ähnlich wie eine Zentralbank nach Möglichkeit dem Einfluss der täglichen politischen Auseinandersetzungen entzogen sein sollte.[6]

Im Europäischen Konvent, der den Entwurf für den EU-Verfassungsvertrag ausarbeitete, wurde 2002 auch über Möglichkeiten wie eine Wahl allein durch das Europäische Parlament oder sogar eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten durch die EU-Bevölkerung diskutiert.[7] Allerdings konnten sich diese Vorschläge zuletzt nicht durchsetzen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission

 

Kommissions-Amt Bereich(e) Kommissar/-in Mitgliedstaat nationale Partei europäische Partei Bild
Präsident Kommission Jean-Claude Juncker Luxemburg Luxemburg CSV EVP
Jean-Claude Juncker
Erster Vizepräsident Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta Frans Timmermans Niederlande Niederlande PvdA SPE
Frans Timmermans
Hohe Vertreterin Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini Italien Italien PD SPE
Federica Mogherini
VizepräsidentKommissar Digitaler BinnenmarktDigitale Wirtschaft und Gesellschaft Andrus Ansip Estland Estland RE ALDE
Andrus Ansip
Vizepräsident Energieunion Maroš Šefčovič Slowakei Slowakei SMER SPE
Maroš Šefčovič
Vizepräsident Euro und sozialer Dialog Valdis Dombrovskis Lettland Lettland Vienotība EVP
Valdis Dombrovskis
Vizepräsident Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit Jyrki Katainen Finnland Finnland KOK EVP
Jyrki Katainen
Kommissar Haushalt und Personal Günther Oettinger Deutschland Deutschland CDU EVP
Günther Oettinger
Kommissar Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Phil Hogan Irland Irland FG EVP
Phil Hogan
Kommissar Klimaschutz und Energie Miguel Arias Cañete Spanien Spanien PP EVP
Miguel Arias Cañete
Kommissarin Wettbewerb Margrethe Vestager Dänemark Dänemark RV ALDE
Margrethe Vestager
Kommissar Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zollunion Pierre Moscovici Frankreich Frankreich PS SPE
Pierre Moscovici
Kommissar Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft Tibor Navracsics Ungarn Ungarn Fidesz EVP
Tibor Navracsics
Kommissarin Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer Marianne Thyssen Belgien Belgien CD&V EVP
Marianne Thyssen
Kommissar Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei Karmenu Vella Malta Malta MLP SPE
Karmenu Vella
Kommissar Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn Österreich Österreich ÖVP EVP
Johannes Hahn
Kommissar Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis Andriukaitis Litauen Litauen LSDP SPE
Vytenis Andriukaitis
Kommissar Humanitäre Hilfe und Krisenschutz Christos Stylianides Zypern Zypern DISY EVP
Christos Stylianides
Kommissarin Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU Elżbieta Bieńkowska Polen Polen PO EVP
Elżbieta Bieńkowska
Kommissar Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica Kroatien Kroatien SDP SPE
Neven Mimica
Kommissarin Justiz, Verbraucher und Gleichstellungsfragen Věra Jourová Tschechien Tschechien ANO 2011 ALDE
Věra Jourová
Kommissar Migration und Inneres Dimitris Avramopoulos Griechenland Griechenland ND EVP
Dimitris Avramopoulos
Kommissarin Regionalpolitik Corina Crețu Rumänien Rumänien PSD SPE
Corina Crețu
Kommissar Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas Portugal Portugal PSD EVP
Carlos Moedas
Kommissarin Handel Cecilia Malmström Schweden Schweden L ALDE
Cecilia Malmström
Kommissarin Verkehr und Weltraum Violeta Bulc Slowenien Slowenien SMC ALDE
Violeta Bulc
Kommissar Sicherheitsunion Julian King Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Unabhängig  

Links:

 

Prof Dr Guido Thiemeyer

Prof Dr Guido Thiemeyer

„Man könnte auch kulturgeschichtlich nach Denkmustern fragen, die die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften begleiteten. Warum wurde „Europa“ immer mit dem Stichwort „Demokratie“ assoziiert und die demokratische Verfassung von Nationalstaaten als Kriterium für Beitrittskandidaten erhoben, obwohl die Institution selbst den Anforderungen der Demokratietheorie nur ansatzweise gerecht wird?“

src: „The Democratic Deficit of the EU“ http://www.europa.clio-online.de/essay/id/artikel-3426

http://www.geschichte.hhu.de/lehrstuehle/neuere-geschichte/leitungsekretariat.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Guido_Thiemeyer

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